Anträge

Unsere Initiativen und Anträge

Hier finden Sie die Anträge 2015.

1. Sammlung an Anträgen der FDP Fraktion – Teil 1

2. Sammlung an Anträgen der FDP Fraktion – Teil 2

 

Anträge 2012

Hier sind die aus 2012 stammenden Anträge der FDP Fraktion zu finden.

1. Anhebung der Gebühren und Anpassung der Gebührensatzungen

2. Anhebung der Gewerbesteuer

3. Anhebung der Grundsteuer B

4. Auswirkungen des GPA-Berichts im Bereich Personal

5. Anhebung der Grundsteuer A

6. Interkommunale Zusammenarbeit

7. Einführung Immobilienmanagement

8. Demographischer Wandel

9. Bau von Straßen und Radwegen mit Zuschüssen von Bund und Land

10. KITA-Plätze für unter Dreijährige Kinder

 

Anträge bis 2010

Rat: Haushaltsrede 2009

Haushalt: Antrag auf eine Kostendarstellung für den Zusatzaufwand bei der Einführung des NKF.

Haushalt: Beschleunigung der Schuldentilgung zur Herstellung der Genrationengerechtigkeit.

Haushalt: Überprüfung und Bewertung der Personalkosten mit einer Aufgabenanalyse.

Haushalt: Antrag auf Herabsetzung der Geringfügigkeitsgrenze für die Pflicht zum Nachtragshaushalt.

Haushalt: Antrag auf Verbesserung der mittelfristigen Finanzplanung .

JSSK: Antrag auf ein Budget für die Denkmalpflege .

JSSK: Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse für die Odenthaler Büchereien .

Bau- und Vergabeausschuß: Antrag auf kostendeckende Friedhofsgebühren .

Schulausschuß: Antrag auf Zusammenfassung der Leistungen für die Grundschulen zu Pauschalbudgets.

Schulausschuß: Antrag auf Verwendung des bei der Regionale einzusparenden Betrages für Schule und Bildung.

Rat: Antrag auf Einhaltung des beschlossenen und festgelegten Kostenrahmens undAnpassung des Haushaltsentwurfes.

Planungsausschuß: Antrag auf eine Neuplanung unter Einhaltung des finanzierbaren Kostenrahmens

JSSK: Budget für die eine Neuplanung (OJO)

Planungsausschuß: Antrag auf regelmäßige Information zum aktuellen Stand der Regionale.

Antrag zum Ausbau der Gemeindestraßen „Im Kerberich“ und „Zur Alten Linde“

Rat: Antrag auf Änderung des Protokolls der Ratssitzung vom 17.06.2008

Rat, Anfrage: Haben sich die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten im Interesse der Eltern nach in Kraft treten des Kinderbildungsgesetzes verändert?

Rat: Haushaltsrede 2008

Rat, Anfrage: Welchen Beitrag könnte eine Erhöhung der Grundsteuer zum Ausgleich des Defizits leisten?

Rat: Entlastung des Haushaltes durch Erhebung angemessener Benutzungsgebühren

Rat: Analyse von Einsparmöglichkeiten bei den Sachausgaben

Rat: Verbesserung der Personalquote

Rat: Kosteneinsparung und Effizienzsteigerung durch Einsparmöglichkeiten bei den Sachausgaben

Rat: Effizienzsteigerung bei Vergaben von Bauleistungen/Öffentliche Infrastruktur

Rat: Entwicklung einer aussagefähigen Kosten- und Leistungsrechnung

Rat: Zentralisierung der Gebäudewirtschaft

Rat: Unsere Fragen zu den ungeklärten Details der Regionale 2010.

JSSK: Erhebung einer Hallengebühr von Sportgruppen Erwachsener zum teilweisen Ausgleich der Betriebskosten.

Rat: Haushaltsrede 2007

Bau- und Vergabeausschuß, Anfrage: Warum zahlen andere Kommunen keineAbwasserabgabe mehr?

Rat: Haushaltsrede 2006

Rat: Hilfe für einkommensschwache Familien bei den in Odenthal sehr hohen Gebühren für die offene Ganztagsgrundschule

Umwelt-Fremdenverkehr-Naherholung: Reduzierung der Mitgliederzahl im Ausschuß

Umwelt-Fremdenverkehr-Naherholung: Aufgabe der Nutzung des alten Steinbruchs als Biomülldeponie und Entwicklung eines Lebensraumes für Reptilien sowie unterstützende Maßnahmen zur Ansiedlung von wärmeliebenden Pflanzen

Schulausschuß, Anfrage: Rechtzeitige Vergabe der Schulbuchlieferung

JSSK: Anforderung eines Berichts zur Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen

JSSK: Finanzielle Unterstützung der Musikschule durch das Ermöglichen öffentlicher Konzerte in Odenthal

Rat: Haushaltsrede 2005

Finanzausschuß: Restrukturierung der Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen

Planungsausschuß: Bildung einer Arbeitsgruppe zwecks Vorbereitung und Überarbeitung der Neuauflage des Flächennutzungsplanes